Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die geschäftlichen Beziehungen zwischen farbenklick.de (Inhaber: Thomas Pohlan) und seinen Kunden. Kunden von farbenklick.de können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Diese nachstehenden Geschäftsbedingungen sind vorbehaltlich der erneuten Einbeziehung abweichender Geschäftsbedingungen von farbenklick.de auch künftigen Verträgen zwischen farbenklick.de und seinen Kunden zugrunde zu legen, ohne dass es ihrer erneuten Einbeziehung bedürfte.

2. Vertragsschluss

Soweit sich aus den Umständen nichts anderes ergibt, stellen die Angebote von farbenklick.de nur Aufforderungen an den Kunden dar, ein konkretes Vertragsangebot zu unterbreiten. An eigens für Kunden erstellte und schriftlich oder in Textform übersandte Angebote hält sich farbenklick.de 10 Werktage gebunden. farbenklick.de ist berechtigt, Vertragsangebote von Kunden – die nicht Verbraucher sind – innerhalb von zehn Werktagen anzunehmen. In diesem Zeitraum ist der Kunde an seine Vertragserklärungen gebunden. Bestätigt farbenklick.de den Zugang eines Angebots des Kunden stellt dies keine Vertragsannahme durch farbenklick.de dar.

Bei der Annahme von Bestellungen setzt farbenklick.de die Bonität seiner Kunden voraus und behält sich im Einzelfall vor, die Annahme der Bestellung des Käufers von der Stellung einer Sicherheit in Höhe der voraussichtlichen Rechnungsforderung abhängig zu machen. Für dem Fall der fehlenden Bonität eines Kunden, behält sich farbenklick.de vor, vom Vertrag zurückzutreten.

Vereinbarungen, die mit Angestellten getroffen werden kommen nur nach gesonderter schriftlicher Genehmigung der Geschäftleitung zustande, sofern der handelnde Angestellte nicht über eine im Handelsregister eingetragene Vertretungsberechtigung verfügt und der Kunde auf diese Berechtigung vertrauen durfte.

Für den Inhalt des Vertrages und den Lieferumfang ist die schriftliche Auftragsbestätigung von farbenklick.de maßgebend.

3. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder eMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher nicht mitgerechnet.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Thomas Pohlan
Lewickistraße 23
01279 Dresden
Telefon: 0351-2 50 67 27
Fax: 0351-2 50 67 26
Email: info@farbenklick.de

Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, dass der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.

4. Selbstlieferung / Teillieferungen

Im Falle einer unterbliebenen oder nicht vertragsgemäßen Belieferung durch seine Vorlieferanten hat farbenklick.de das Recht, innerhalb von vier Wochen nach Kenntnis der unzureichenden Selbstbelieferung vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. farbenklick.de informiert den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.

farbenklick.de ist – sofern nicht anders vereinbart zu Teillieferungen berechtigt. Bei Verträgen deren Abwicklung sich über einen längeren Zeitraum erstreckt, gilt jede Lieferung als ein abgeschlossenes Geschäft. Mangelhafte oder nicht rechtzeitige Teillieferungen haben keinen Einfluss auf den Rest des Vertrages.

5. Liefer- und Versandbedingungen / Begrenzung des Verzugsschadens

Die Lieferung der Artikel erfolgt - soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde - auf dem Versandwege an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Kommt es durch fehlerhafte Adressangaben zu zusätzlichen oder erhöhten Kosten bei der Versendung fallen diese dem Kunden zur Last. Sofern im Rahmen der Auftragsbestätigung nicht anders angegeben, erfolgt die Übergabe der Ware an das Transportunternehmen in der Regel innerhalb von drei Werktagen nachdem der Kaufpreis vollständig bezahlt worden ist.

Sofern farbenklick.de Liefertermine nicht ausdrücklich verbindlich zusagt, sind diese als ungefähr zu verstehen. Lieferfristen beginnen mit Erhalt der Auftragsbestätigung. Eine fristgemäße Lieferung gilt auch dann als bewirkt, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware versandt worden ist oder die Meldung der Versandbereitschaft erfolgt ist.

Sollten bei farbenklick.de oder einem seiner Lieferfanten oder bei einem seiner Hersteller unvorhergesehene Ereignisse (Naturereignisse, Betriebsstörungen, Streiks) eintreten, die farbenklick.de nicht zu vertreten hat, so verlängert sich die Lieferfrist solange das Hinderniss andauert, und soweit die Absendung der Ware dadurch behindert wird. Der Kunde wird über ein solches Hindernis unverzüglich informiert, sobald farbenklick.de davon Kenntnis erhält.

Vorstehendes gilt ebenso, wenn Lieferanten von farbenklick.de nicht vertragsgemäß leisten, ohne dass farbenklick.de dies zu vertreten hätte. Im Sinne dieser Regelung ist ein Vertretenmüssen nicht schon deshalb anzunehmen, weil sich farbenklick.de zu diesem Zeitpunkt im Verzug befindet.

Der Kunde und farbenklick.de haben das Recht vom Vertrag zurückzutreten, sofern die Dauer des Leistungshindernisses länger als einen Monat andauert oder abzusehen ist, das die Leistung auf unabsehbare Zeit nicht erbracht werden kann.

Schadenersatzansprüche von Kunden wegen Verzuges sind der Höhe nach auf maximal 5% der vereinbarten Nettovergütung begrenzt, soweit farbenklick.de nicht für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit haftet. Zum Nachweis eines geringeren Schadens bleibt farbenklick.de berechtigt.

6. Preise / Liefer- und Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können aber im Einzelfall zusätzliche Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und \ oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die dann vom Kunden zu zahlen sind.

Nicht enthalten sind die Liefer- und Versandkosten, die der Kunde als Versandkostenpauschale in Höhe von 19,50 € zu tragen hat, wenn seine Bestellung einen Wert von 150,00€ unterschreitet.

7. Zahlungsbedingungen

Alle Beträge sind spätestens bis 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift des Betrages bei farbenklick.de. Mit Ablauf der vorgenannten Frist, kommt der Kunde ohne gesonderte Mahnung in Zahlungsverzug.

Im Falle des Zahlungsverzugs berechnen sich die Verzugszinsen nach § 288 BGB. Ist der Kunde Verbraucher fallen Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz an. Ist der Kunde Unternehmer, fallen Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz an. farbenklick.de behält sich jedoch vor, gegebenenfalls höhere Verzugsschäden geltend zu machen.

8. Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Waren im Eigentum von farbenklick.de.
Der Kunde darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.
Zurückbehaltungsrechte hat der Kunde nur dann, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

9. Transportschäden

Sofern gelieferte Ware offensichtliche Schäden aufweist, wozu auch Transportschäden zählen, sollte der Kunde die Ware nicht annehmen. Wird die Ware gleichwohl vom Kunden angenommen, so zeigt er die Schäden gegenüber dem Transportunternehmn sofort an. Beschädigungen der Ware, die nicht erkennbar waren, sind gegenüber farbenklick.de innerhalb von fünf Tagen oder gegenüber dem Transportunternehmen oder der Spedition innerhalb von sieben Tagen nach Übergabe der Ware durch das Transportunternehmen anzuzeigen, damit farbenklick.de Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen oder der Spedition rechtzeitig geltend machen kann.

Die Nichtbeachtung der vorstehenden Pflichten hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keine Konsequenzen.

10. Garantie / Gewährleistung

Sofern in Warenbeschreibungen von farbenklick.de nicht ausdrücklich Garantie bezeichnet, handelt es sich bei Beschaffenheitsvereinbarungen nicht um garantierte Eigenschaften der Ware. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Regelungen, soweit davon nicht durch nachstehende Regelungen abgewichen wird.

Für Schäden, welche auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Artikel durch den Kunden zurückzuführen sind, kann der Kunden keine Gewährleistungsansprüche geltend machen.

Ist der Kunde Unternehmer, muss er innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Artikel offensichtliche Mängel der Artikel gegenüber farbenklick.de anzeigen, andernfalls sind seine Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine Mängelanzeige ist in Schrift- oder Textform (Brief, Telefax oder e-mail) gegenüber farbenklick.de zu erklären. Die Frist ist gewahrt, wenn Mängelanzeige rechtzeitig abgesandt worden ist.

Entdeckt der Kunde Warenmängel, kann er zunächst zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Ware wählen, wobei farbenklick.de die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern kann, wenn diese nur unter Aufwendung unverhältnismäßiger Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung den Verbraucher nicht erheblich benachteiligt.

Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel selbst oder durch Dritte ohne die beseitigen zu lassen, sofern farbenklick.de vorher nicht schriftlich seine Zustimmung erklärt hat. Die für eine solche Selbstvornahme angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet, sofern farbenklick.de nicht zugestimmt hat.

Sollte die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche gegenüber farbenklick.de beträgt ein Jahr, sofern der Kunde kein Verbraucher ist – in diesem Fall beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre.

11. Haftung

Die Haftung von farbenklick.de ist grundsätzlich auf Schäden beschränkt, die farbenklick.de oder seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Außerdem haftet farbenklick.de uneingeschränkt für solche Schäden, die von der Haftung nach zwingenden Recht erfasst werden.

Wegen einer leicht fahrlässigen Verletzung von Pflichten ist die Haftung von farbenklick.de dem Grunde nach auf solche Schäden beschränkt, die durch eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten herbeigeführt werden und der Höhe nach auf vorhersehbare und für den Vertrag typischen Schäden, es sei denn es handelt sich um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Eine weitergehende Haftung von farbenklick.de ist ausgeschlossen.

12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Für die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern nur insoweit, soweit dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen gewährte Schutz des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Unternehmer und hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von farbenklick.de.

externe Links

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